Allgemeine Geschäftsbedingungen HK-Übersetzungen, Stand 2014-01-01

1. Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverbindungen der HK-Übersetzungen / l-i-t Translations GmbH, nachfolgend „HK-Übersetzungen“ genannt, mit ihren Auftraggebern, und zwar auch dann, wenn HK-Übersetzungen bei der Annahme der einzelnen Aufträge nicht mehr auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug nimmt. HK-Übersetzungen ist Sprachdienstleister; die von HK-Übersetzungen erbrachten Sprachdienstleistungen (Dolmetschen und Übersetzen) sind reine Dienstleistungen. Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die HK-Übersetzungen nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für HK-Übersetzungen unverbindlich und gelten als widersprochen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch HK-Übersetzungen.

2. Angebote und Auftragsbestätigungen

Mündliche Angebote sind unverbindlich und bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch HK-Übersetzungen. Ein wirksames Vertragsverhältnis mit HK-Übersetzungen kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung zustande.

3. Leistungen

Aufgabe des Sprachmittlers ist die sprachlich und fachlich richtige Wiedergabe eines gegebenen Wortlautes in einer anderen Sprache. Für Mängel der Textvorlage haftet der Auftraggeber. Für Mängel in erstellten Druckvorlagen ist die Haftung ausgeschlossen, sofern HK-Übersetzungen die Druckfahnen nicht vor Drucklegung zur Prüfung erhalten hat. Angleichung an eine beim Auftraggeber eingeführte Fachterminologie erfolgt nur nach entsprechender Vereinbarung und wenn ausreichende und vollständige Unterlagen, wie z. B. Vorübersetzungen oder Wortlisten, bei der Auftragserteilung zur Verfügung gestellt werden. Zusatzleistungen wie DTP, Druck, HTML-Dateien, Programmierleistungen etc. werden bei Vertragsabschluss gesondert vereinbart und in Rechnung gestellt.

4. Termine

Fertigstellungstermine sind nur gültig, wenn sie von HK-Übersetzungen schriftlich bestätigt werden. Gerät HK-Übersetzungen mit ihren Leistungen in Verzug, ist HK-Übersetzungen zunächst eine angemessene Frist zu gewähren. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Auftraggeber bleibt zur Zahlung der durch HK-Übersetzungen bis zu seiner Ablehnungsandrohung erbrachten Leistungen verpflichtet. Soweit HK-Übersetzungen durch höhere Gewalt oder andere unabwendbare, von HK-Übersetzungen nicht zu vertretende Umstände an der Fertigstellung der Leistungen gehindert wird, ist ein Anspruch des Auftraggebers auf Wandlung oder Minderung ausgeschlossen.

5. Zahlungsbedingungen

Rechnungen von HK-Übersetzungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, spätestens 30 Tage nach Rechnungsstellung. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, kann HK-Übersetzungen Zinsen in Höhe von 3 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank bis zum Eingang der vollständigen Forderung verlangen. Zur Zahlung ist grundsätzlich allein der Auftraggeber verpflichtet; Zahlungen Dritter werden erfüllungshalber nur angenommen, wenn sie fristgerecht in voller Höhe des Rechnungs¬betrags eingehen und Auftraggeber, Rechnungs- und Auftragsnummer eindeutig erkennbar sind. Ein Zurückhaltungsrecht bei Zahlungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Auftraggeber darf gegen andere Forderungen nicht aufrechnen, außer diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

6. Erfüllung und Gefahrenübergang

Die Leistung durch HK-Übersetzungen ist erbracht mit der Übergabe der Übersetzung an das durch HK-Übersetzungen mit dem Transport beauftragte Unternehmen oder die protokollierte Eingabe in das vereinbarte elektronische Übermittlungsmedium (z. B. Internet). Ist nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung der Leistungen als Datei per E-Mail. Die Rücksendung von Textvorlagen erfolgt nur auf Verlangen und auf Gefahr des Auftraggebers.

7. Gewährleistung und Haftung

Eventuelle Fehler der Übersetzung sind HK-Übersetzungen innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Versand (Datum des Lieferscheines bzw. der Rechnung) anzuzeigen. Die Haftung für Schäden, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber die Leistung ungeprüft weitergegeben hat, ist ausgeschlossen. Im Falle von begründeten Rügen ist HK-Übersetzungen zur Nachbesserung berechtigt. Nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung ist der Auftraggeber zum Rücktritt berechtigt. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Im Falle einer Drucklegung der Übersetzung übernimmt HK-Übersetzungen die Haftung für Folgeschäden, soweit HK-Übersetzungen vor Druckbeginn die Druckfahnen zur Druckfreigabe vorgelegt worden sind. Verlangt der Auftraggeber die Verwendung seiner Fachterminologie, ist HK-Übersetzungen insoweit von jeglicher Haftung befreit. Die Haftung von HK-Übersetzungen beschränkt sich in jedem Fall der fahrlässigen Handlung maximal auf die zur Berufs- und Betriebshaftpflichtversicherung vereinbarten Versicherungssummen.

8. Copyright

Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Einhaltung der die Übersetzungsvorlagen betreffenden urheberrechtlichen Bestimmungen und stellt HK-Übersetzungen von jeder Verantwortung für die Wahrung der Rechte Dritter an den Vorlagen frei. Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an durch HK-Übersetzungen gefertigten Übersetzungen, Textadaptionen und Dokumentationen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung bei HK-Übersetzungen. Erst nach Zahlungseingang des gesamten Rechnungsbetrages gehen diese Rechte auf den Auftraggeber über.

9. Datenschutz

Der Auftraggeber erklärt sein Einverständnis mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten zu Zwecken der Auftragsabwicklung und Verwaltung im Sinne der deutschen Datenschutzgesetze.

10. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Freiburg.
Es gilt deutsches Recht.

11. Abwerbeverbot

Die Vertragsparteien vereinbaren, vor Ablauf einer Frist von 12 Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit, Mitarbeiter des jeweils anderen Vertragspartners weder einzustellen noch sonst zu beschäftigen. Diese Vereinbarung erstreckt sich auch auf freie Mitarbeiter.

12. Änderungen dieser AGB

HK-Übersetzungen behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Vertragsbestandteil ist stets die bei Auftragserteilung gültige Fassung der AGB.

13. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen. Die Vertragsparteien vereinbaren, eine unwirksame durch eine in ihrem wirtschaftlichen Ergebnis gleichwertige Bestimmung zu ersetzen.